Redaktionsbüro SachsenGAST
Weitere Projekte bringen Strukturwandel voran
Staatsminister Schmidt übergibt Förderbescheide im Lausitzer Revier
Im Lausitzer Braunkohlerevier können drei weitere wichtige Strukturwandelprojekte vorangetrieben werden. Staatsminister Thomas Schmidt hat dafür in Hoyerswerda, Weißwasser und Görlitz die Fördermittelbescheide übergeben. Die Projekte werden mit insgesamt mehr als 27 Millionen Euro aus Mitteln des Investitionsgesetzes Kohleregionen unterstützt.
»Insgesamt haben nun 43 Strukturwandelprojekte im Lausitzer Revier ihre Bewilligungsbescheide erhalten, für über 228 Millionen Euro. Ich bin sicher, dass auch die heutigen drei Projekte dem Strukturwandel in der Braunkohleregion weiteren Schwung verleihen werden«, so Staatsminister Thomas Schmidt. »Wir investieren in Forschungsprojekte, die Mobilität und Wärmeversorgung klimagerechter machen werden, sowie in eine wichtige Freizeiteinrichtung. Innovationen tragen dazu bei, dass zukunftsfeste Arbeitsplätze entstehen. Attraktive Freizeitangebote machen die Region interessant für Investoren und die Mitarbeiter, die sie brauchen. Darum sind diese Projekte der richtige Mix.«
Einen Förderbescheid über mehr als 22 Millionen Euro hat die Lausitzbad Hoyerswerda GmbH erhalten. Bis zum kommenden Oktober sollen ein zusätzliches 25-Meter-Becken sowie ein Becken für Wassergymnastik und Babyschwimmen entstehen. Der Außenbereich des Bades soll eine Sport- und Spiellandschaft erhalten, die ganzjährig genutzt werden kann. Darüber hinaus wird der Saunabereich erweitert, Eingangsbereich und Gastronomie werden umgebaut und die Barrierefreiheit der gesamten Anlage verbessert. Auf diese Weise soll das Lausitzbad für Bewohner und Besucher von Hoyerswerda noch attraktiver und so die Lebensqualität des Wohn- und Wirtschaftsstandortes weiter erhöht werden.
Mit rund 3,1 Millionen Euro kann das Institut für Prozesstechnik, Prozessautomatisierung und Meßtechnik (IPM) der Hochschule Zittau/Görlitz sein Projekt AQVA-Heat weiterentwickeln und in der Praxis erproben. Vorgesehen ist der Bau von zwei Pilotanlagen in Zittau und Weißwasser, mit deren Hilfe aus der Mandau (Zittau) bzw. dem Ziegeleiteich (Weißwasser) Wärme gewonnen werden kann. Auf diese Weise soll eine neue umweltfreundliche Form der Nah- und Fernwärmeversorgung entstehen – auch aus den Tagebaurestseen in der Region. Bisher werden viele Gebäude dort aus der Abwärme von Braunkohlekraftwerken versorgt.
1,8 Millionen Euro erhält die TU Dresden gemeinsam mit dem Fraunhofer-Institut für Werkzeugmaschinen und Umformtechnik (Fraunhofer IWU) und dem Zweckverband Verkehrsverbund Oberlausitz-Niederschlesien (ZVON) für das Projekt WALEMObase. Hier sollen autonomes Fahren sowie wasserstoffbasierte Antriebe unter Nutzung von Leichtbau erforscht und erprobt werden. Ziel ist es, die Lausitz zu einer Modellregion für Wasserstoff in mobilen Anwendungen im ÖPNV, Logistik und Arbeitsmaschinen zu entwickeln.
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Deindustrialisierung Deutschlands und Europas
In Deutschland und teilweise in ganz Europa findet eine sich beschleunigende Deindustrialisierung statt. Die Ursachen sind vielfältig, können inzwischen aber nicht mehr einfach nur als "normaler Strukturwandel" abgetan werden. Energiemangel durch eine falsche Energiepolitik mit ungerechtfertigt hohem Vertrauen in die wetterabhängigen Umgebungsenergien Wind und Sonne bei fehlenden Groß-Speichern sowie stark steigende Energiepreise inklusive CO2-Bepreisung sind wesentliche Ursachen. Weitere Gründe sind zunehmende Lieferketten- bzw. Beschaffungsprobleme, eine erdrückende EU-Regulierung und ausufernde nationale Bürokratie. Hinzu kommen die Lohnkostenentwicklung als Folge der ultraexpansiven, inflationstreibenden Geldpolitik der EZB und der explodierenden konsumtiven Ausgaben des Staatshaushalts, die international gesehen hohe Steuer- und Abgabenlast und der jahrelang ignorierte Fachkräftemangel. Die vielfach selektiv den Standort Deutschland betreffenden Auflagen für die Industrie und das Handwerk lassen sich nicht klimapolitisch begründen. Denn durch abnehmende Investitionsbereitschaft der Industrie innerhalb Deutschlands und zunehmende Produktionsverlagerungen in Länder mit weniger Restriktionen und Auflagen werden größere Umweltschäden billigend in Kauf genommen.
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Grünes Licht für weitere Strukturwandelprojekte!
Sachsen hat erneut grünes Licht vom Bund für Strukturwandelprojekte erhalten. Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat fünf weitere Projekte bestätigt, die in den Novembersitzungen der Regionalen Begleitausschüsse beschlossen wurden. Für sieben Projekte hatte das BAFA bereits Anfang Dezember seine Zustimmung gegeben.
Die nun bestätigten Projekte im Lausitzer Revier haben zusammen ein Volumen von 34,9 Millionen Euro. Das Projekt aus dem Mitteldeutschen Revier soll 6,3 Millionen Euro kosten. Es handelt sich um folgende Vorhaben:
* Umbau des Bahnhofsgebäudes in Neusalza-Spremberg zum »Kult.halt«
* Aufwertung des Erholungsgebietes »Olbersdorfer See«
* »QualiZ - das moderne Weiterbildungs- und Netzwerkzentrum für die Oberlausitz« in Bautzen
* Bad Lausick - Erweiterung Kurstandort um Kneipp-Kurzentrum sowie Gradierwerk
* Ausbau der Infrastruktur auf dem Gelände des KiEZ Querxenland in Seifhennersdorf
»Ich bin sicher, dass auch diese Projekte einen wichtigen Beitrag für die Strukturentwicklung in unseren beiden Revieren leisten werden«, so Staatsminister Thomas Schmidt. »Nun kommt es darauf an, dass die Träger ihre Projekte weiterqualifizieren, um dann im nächsten Schritt die Fördermittel bei der Sächsischen Aufbaubank zu beantragen.«
»Sachsen kommt beim Strukturwandel gut voran. 147 Projekte wurden von den Begleitausschüssen ausgewählt, 44 im Mitteldeutschen Revier und 103 im Lausitzer Revier. 145 wurden vom Bund bestätigt, nur eine Maßnahme wurde bisher abgelehnt«, so der Minister weiter. Gegenwärtig befindet sich noch ein Projektvorschlag, der im Mitteldeutschen Revier im November bestätigt wurde, in der Prüfung beim BAFA.